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INDUSTRIEVERSICHERUNGEN Samstag 23.02.2008
Patentstreit belastet Nokia 

Der wegen der Schließung des Werkes in Bochum unter Druck geratene Nokia Konzern bekommt weitere Schwierigkeiten. Dem Unternehmen droht eine Milliardenklage wegen möglicher Patentverletzungen.

Der Rechteverwerter Ip-Com aus Pullach verlangt Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwerk von € 12 Mrd. Die Verhandlungen sollen schon lange laufen. Jetzt hat IP-Com Klage am Landgericht Mannheim eingereicht und will Nokia die Nutzung von 8 Patentfamilien untersagen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen.

Nokia weist die Forderungen zurück, ein Teil der Patente sei ungültig und die Geldforderung sei völlig überzogen.

Der frühere Rechteinhaber Robert Bosch GmbH hatte die Patente Ende 2006 an IP-Com verkauft. Das bayerische Unternehmen will die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fond "Fortress" in aller Konsequenz einklagen. "Fortress" verwaltet USD 40 Mrd. und ist mit knapp 50% an IP-Com beteiligt.

Aus dem Fall "Nokia" könnte ein Trend werden. US-Fonds haben die Marktlücke "Patente" entdeckt und seitdem das schnelle Geschäft mit Firmenübernahmen zusammengebrochen ist, springen die Investoren auf diesen Zug auf. Sie beteiligen sich an Gesellschaft wie IP-Com und finanzieren die Prozesse. Bei erfolgreichen Klagen können hohe Gewinne erzielt werden.

(aus: Handelsblatt vom 31.01.2008)

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